Menschenrechte sichern

Arbeitsgruppe zu Fragen des Alterns bei den Vereinten Nationen

Wie können die Rechte älterer Menschen weltweit gestärkt werden? Das ist eine der zentralen Fragen der Offenen Arbeitsgruppe zu Fragen des Alterns der Vereinten Nationen, die 2010 auf Beschluss der UN-Generalversammlung ihre Arbeit aufgenommen hat. Die BAGSO nimmt seit 2016 an den Sitzungen der Offenen Arbeitsgruppe in New York teil. Gemeinsam mit internationalen Organisationen, Menschenrechtsinstituten und Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft fordert sie, dass die Delegierten der Regierungen den Weg für eine UN-Konvention zum Schutz der Rechte älterer Menschen freimachen.

Die Offene Arbeitsgruppe befasst sich in ihren Sitzungen mit den menschenrechtlichen Schutzlücken im internationalen Rechtssystem. In ihrer 12. Sitzung, die vom 11. bis 14. April 2022 stattfand, beschäftigte sie sich mit dem Recht auf wirtschaftliche Sicherheit älterer Menschen und ihren Beiträgen zu nachhaltiger Entwicklung. Die BAGSO hat schriftliche Beiträge zu diesen beiden Schwerpunktthemen eingereicht und hat sich mit Stellungnahmen an den Diskussionen vor Ort beteiligt. Das BAGSO-Vorstandsmitglied Dr. Heidrun Mollenkopf hat in ihren Redebeiträgen immer wieder betont, dass im internationalen Menschenrechtssystem Schutzlücken in Bezug auf ältere Menschen bestehen, die nur durch eine UN-Altenrechtskonvention geschlossen werden können.

Ein Erfolg der vergangenen Sitzung: Eine Vielzahl von Staaten hat sich in New York auf einen Fahrplan verständigt, der eine Entscheidung der internationalen Gemeinschaft über Instrumente und Maßnahmen zur Schließung der Lücken im internationalen Rechtssystem herbeiführen soll. Der Fahrplan sieht vor, dass bis März 2024 ein Textentwurf zu bestehenden Schutzlücken ausgearbeitet wird. Er soll die Grundlage für Verhandlungen über neue Rechtsinstrumente bilden, an denen neben den Mitgliedstaaten auch die Organisationen mit Beobachterstatus bei der OEWG-A beteiligt werden sollen. In einem ersten Schritt wird eine informelle, überregionale Kerngruppe die Einrichtung einer formellen Untergruppe vorbereiten. Diese soll auf der 13. Sitzung der OEWG-A im Jahr 2023 eingerichtet werden. Die Initiative für den Fahrplan ging von Argentinien aus, das sich schon seit vielen Jahren für die Stärkung der Rechte älterer Menschen einsetzt. Die BAGSO begrüßt das von Deutschland bekundete Interesse an einer Mitarbeit in der informellen Kerngruppe und fordert eine produktive und transparente Beteiligung der Zivilgesellschaft.

Zivilgesellschaftliche Organisationen können sich für die Mitarbeit an der Offenen Arbeitsgruppe akkreditieren lassen und dann ebenfalls mündliche und schriftliche Stellungnahmen abgeben.

In ihrer Sitzung im März 2021 standen die Menschenrechten Älterer vor und während der Pandemie auf der Tagesordnung sowie die thematischen Schwerpunkte „Recht auf Arbeit und Zugang zum Arbeitsmarkt" und „Zugang zum Rechtsweg". Die Sitzung wurde von einer internationalen Kampagne für eine Weltaltenkonvention begleitet. Gemeinsam mit hunderten Organisationen aus der ganzen Welt rief die BAGSO dazu auf, schnellstmöglich einen Textentwurf vorzulegen, um die Rechte älterer Menschen weltweit zu stärken. Die BAGSO brachte diese Forderung in einer Videobotschaft zu Beginn der Sitzung ein. Sie hob dabei die wachsende digitale Kluft und die Folgen für die Menschenrechte Älterer besonders hervor. Die gemeinsame schriftliche Stellungnahme mit HelpAge Deutschland zeigt die bestehenden Lücken im internationalen Rechtssystem auf.

Die BAGSO hatte bereits 2020 in einer detaillierten schriftlichen Stellungnahme ihre Forderung nach einer Weltaltenkonvention begründet. Thematische Beiträge zum Recht auf Arbeit und zum Zugang zu Rechtssystemen hat die BAGSO ebenfalls 2020 eingereicht.

In ihrer 10. Sitzung im April 2019 beschäftigte sich die Offene Arbeitsgruppe insbesondere mit sozialer Sicherheit und Bildung. Die BAGSO vertrat in der Sitzung einen menschenrechtsbasierten Ansatz, um sozialen Schutz und soziale Sicherung für alle zu garantieren. In Bezug auf Bildungsangebote setzte sich die BAGSO dafür ein, dass Mitarbeitende von Bildungsträgern in Geragogik geschult und ältere Menschen als selbstbestimmte Programmgestalter an der Erstellung von Angeboten beteiligt werden. Bei der Sitzung 2018 standen die Themen Autonomie und Unabhängigkeit sowie Pflege im Fokus.

11. Sitzung 2021

Time has come to draft a UN Convention on the Rights of Older Persons
Gemeinsame Stellungnahme von BAGSO und HelpAge Deutschland (Englisch)

Age with Rights - Statement von Heidrun Mollenkopf, BAGSO
Link zum Video

Beiträge der BAGSO und anderer NGOs

Kampagne der AGE Platform Europe #EULeadsTheRally

10. Sitzung 2019

Beiträge der BAGSO und anderer NGOs

Rede von Dr. Heidrun Mollenkopf (BAGSO) in New York
Link zum Video

Towards A Comprehensive Architecture Of Social Rights In Old Age ­­­- Begleitveranstaltung von Help Age Deutschland e.V. in Kooperation mit der BAGSO
Zusammenfassung in englischer Sprache | pdf
Kurzbericht in deutscher Sprache