13. Sitzung der Offenen Arbeitsgruppe zu Fragen des Alterns

In ihrer 13. Sitzung, die vom 3. bis 6. April 2023 stattfand, beschäftigte sich die Offene Arbeitsgruppe mit den Schwerpunktthemen Recht auf Gesundheit und Zugang zum Gesundheitswesen sowie dem Thema soziale Inklusion. Die BAGSO hat schriftliche Beiträge zu beiden Themen eingereicht und beteiligte sich mit mündlichen Stellungnahmen vor Ort bei den Vereinten Nationen in New York.

Die Forderung nach einer UN-Altenrechtskonvention wurde durch Dr. Heidrun Mollenkopf, BAGSO-Vorstandsmitglied, vorgetragen. Ein solches Instrument ist aus Sicht der BAGSO und hunderten anderen Nichtregierungsorganisationen unerlässlich, um Lücken im internationalen Menschenrechtssystem in Bezug auf ältere Menschen zu schließen. Durch eine UN-Altenrechtskonvention würden schwierige Lebenslagen, Verletzlichkeiten und Benachteiligungen älterer Menschen ins Bewusstsein von Politik und Öffentlichkeit gelangen und in allen UN-Mitgliedsstaaten eine Grundlage für weiteres politisches Handeln darstellen.

Auf der diesjährigen Sitzung haben UN-Mitgliedsstaaten einen Beschluss über die Durchführung von informellen Besprechungen getroffen. Diese Treffen sollen – geleitet von zwei Ko-Moderatoren – Lücken im internationalen Rechtssystem identifizieren. In der 14. Sitzung der OEWGA im Jahr 2024 sollen dann zwischenstaatlich verhandelte Empfehlungen vorgelegt werden, die diese Rechtslücken beschreiben sowie mögliche Wege, sie zu schließen. Die BAGSO begrüßt das vereinbarte Vorgehen als einen wichtigen Schritt und fordert eine produktive und transparente Beteiligung der Zivilgesellschaft.

Zusammen mit der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen und dem BAGSO-Mitgliedsverband HelpAge Deutschland führte die BAGSO eine Nebenveranstaltung zum Thema Mainstreaming Ageing und Menschenrechten durch. Hauptredner war der Chef des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte in New York, Craig Mokhiber, der sich für eine UN-Altenrechtskonvention aussprach.

Die offizielle Sitzung sowie zahlreiche Nebenveranstaltungen wurden über UN-WebTV aufgezeichnet.