Fortschritte auf dem Weg zu einem besseren Schutz der Menschenrechte Älterer

Ergebnisse der 12. Sitzung der Offenen Arbeitsgruppe der UN

Aktuellmeldung

Die Offene Arbeitsgruppe zu Fragen des Alterns (OEWG-A) der Vereinten Nationen hat auf ihrer 12. Sitzung im April einen weiteren Schritt unternommen, um den Schutz der Menschenrechte Älterer voranzutreiben. Eine Vielzahl von Staaten hat sich in New York auf einen Fahrplan verständigt, der eine Entscheidung der internationalen Gemeinschaft über Instrumente und Maßnahmen zur Schließung der Lücken im internationalen Rechtssystem herbeiführen soll. Zivilgesellschaftliche Organisationen aus der ganzen Welt, darunter auch die BAGSO, begrüßten den Schritt. Sie fordern seit Jahren eine UN-Konvention für die Rechte älterer Menschen.

Der Fahrplan sieht vor, dass bis März 2024 ein Textentwurf zu bestehenden Schutzlücken ausgearbeitet wird. Er soll die Grundlage für Verhandlungen über neue Rechtsinstrumente bilden, an denen neben den Mitgliedstaaten auch die Organisationen mit Beobachterstatus bei der OEWG-A beteiligt werden sollen. In einem ersten Schritt wird eine informelle, überregionale Kerngruppe die Einrichtung einer formellen Untergruppe vorbereiten. Diese soll auf der 13. Sitzung der OEWG-A im Jahr 2023 eingerichtet werden. Die Initiative für den Fahrplan ging von Argentinien aus, das sich schon seit vielen Jahren für die Stärkung der Rechte älterer Menschen einsetzt. Die BAGSO begrüßt das von Deutschland bekundete Interesse an einer Mitarbeit in der informellen Kerngruppe und fordert eine produktive und transparente Beteiligung der Zivilgesellschaft.

Stellungnahmen und Redebeiträge der BAGSO