Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll bis Ende 2025 Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung erarbeiten. Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen fordert in ihrer Stellungnahme zum Beschluss „Zukunftspakt Pflege“, eine umfassende Perspektive auf die Thematik einzunehmen und eine zukunftsfähige Pflegepolitik zu entwickeln, die vor allem präventiv und vorsorgend ausgerichtet ist.
Die BAGSO appelliert an die Politik, eine Pflegewende zu gestalten, die Gesundheitsförderung, Prävention und Rehabilitation deutlich stärkt und Kommunen mehr Verantwortung überträgt. Zudem ist eine Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige einzuführen. Die Qualitätssicherung in der professionellen Pflege muss sich stärker an der Lebensqualität und Rehabilitation der Pflegebedürftigen orientieren. Für eine stabile und sozialverträgliche Finanzierung sind alle Möglichkeiten zur Verbesserung der Einnahmenseite zu prüfen, u.a. durch eine Zusammenlegung von Kranken- und Pflegeversicherung.
Zu den entscheidenden Stellschrauben, die ein gesundes Älterwerden unterstützen, zählt die BAGSO insbesondere eine wirksame und nachhaltige Seniorenpolitik in den Bundesländern, die Entwicklung altersfreundlicher Städte und Gemeinden, eine aktivierende, gesundheitsfördernde und präventiv wirkende Altenhilfe in den Kommunen, die stärkere Vernetzung von Altenhilfe und Pflege sowie die Stärkung und Weiterentwicklung der altersmedizinischen Versorgung. Diese Punkte sind aus Sicht der BAGSO in die zu erarbeitende Pflegereform zu integrieren.
In der Stellungnahme heißt es: „Auch wenn Finanzierungsfragen zu stellen sind, darf es aus Sicht der BAGSO nicht vordringlich darum gehen, wie die Kosten der pflegerischen Versorgung einer alternden Gesellschaft künftig zu verteilen sind. Der Fokus muss vielmehr darauf gerichtet sein, sowohl nach Art und Umfang als auch hinsichtlich ihrer Qualität ausreichende Angebote der Sorge und Pflege sicherzustellen.“
Die BAGSO setzt sich seit Langem für eine grundlegende Pflegereform ein. Ihre Forderungen hat sie im Mai 2023 im Positionspapier "Sorge und Pflege: Neue Strukturen in kommunaler Verantwortung" formuliert.
Zur Stellungnahme Zeit für die Pflegewende – jetzt!
Zum Positionspapier Sorge und Pflege: Neue Strukturen in kommunaler Verantwortung