Chance auf grundlegende Reform der Pflege nutzen

BAGSO appelliert an neue Bundesregierung, Betroffene zu beteiligen

Pressemitteilung

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai 2025 unterstreicht die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen die Dringlichkeit, das Pflegesystem grundlegend zu reformieren. Angesichts der akuten Versorgungsdefizite und der immensen Herausforderungen in der Pflege in den kommenden Jahren müssen dringend tragfähige Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Pflege geschaffen werden. Die BAGSO ruft die Bundesregierung auf, die im Koalitionsvertrag angekündigten „tiefgreifenden strukturellen Reformen“ ohne Scheuklappen anzugehen. Sie begrüßt das erklärte Ziel, eine bedarfsgerechte und bezahlbare pflegerische Versorgung zu sichern.

Die BAGSO appelliert an die Bundesregierung, im Zuge der geplanten Reform die Verantwortlichkeiten im Pflegesystem neu zu ordnen. Die Kommunen müssen nach Ansicht der BAGSO wieder mehr Steuerungs- und Gestaltungsmöglichkeiten erhalten, um die pflegerische Versorgung vor Ort sicherzustellen. Dafür brauchen sie eine ausreichende finanzielle Ausstattung. Unbedingt erforderlich ist zudem eine stabile Finanzierungsgrundlage der Pflegeversicherung und eine nachhaltige Begrenzung der Eigenanteile. 

Der Koalitionsvertrag kündigt an, dass eine Kommission aus Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden eingesetzt wird, die bis Ende 2025 ihre Ergebnisse vorlegen soll. Die BAGSO fordert, dass auch Pflegebedürftige und pflegende Angehörige dabei beteiligt werden. Zurecht werden Letztere als „größter Pflegedienst der Nation“ bezeichnet. 

„Das angeschlagene System kann nicht durch Flickschusterei aufrechterhalten werden,“ sagte die BAGSO-Vorsitzende Dr. Regina Görner. „Die Politik ist gefordert, Pflege neu zu denken. Dies muss auch der Auftrag für die geplante Kommission sein. Dabei gehören die Pflegebetroffenenvertretungen selbstverständlich mit an den Verhandlungstisch!“ 

Ihre Forderungen für eine Reform des Pflegesystem hat die BAGSO im Mai 2023 in dem Positionspapier „Sorge und Pflege: Neue Strukturen in kommunaler Verantwortung“ formuliert. 

Zum Positionspapier „Sorge und Pflege“